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Deutsche wie ausländische Unternehmen verkaufen Tabakerzeugnisse und elektronische Zigaretten oder Nachfüllbehälter an Verbraucherinnen und Verbraucher vor allem über das Internet. Sie müssen Ihr Unte[mehr]

über ein Ladekabel von außen aufgeladen werden, beispielsweise Plug-In-Hybridfahrzeuge, und mit Wasserstoff betriebene Fahrzeuge, beispielsweis Brennstoffzellenautos. Sie erkennen ein E-Kennzeichen an dem[mehr]

Zutageleiten und Ableiten von Grundwasser Voraussetzung für die entgeltpflichtige Benutzung ist eine wasserrechtliche Bewilligung oder eine wasserrechtliche Erlaubnis. Kein Wasserentgelt müssen Sie beispielsweise [...] zum Beispiel für Hochwasserschutzmaßnahmen und den Schutz von Feuchtbiotopen. Für folgende Benutzungen müssen Sie ein Wasserentnahmeentgelt bezahlen: das Entnehmen und Ableiten von Wasser aus oberirdischen [...] für bestimmte Zwecke Wasser, zum Beispiel aus einem See, entnehmen, müssen Sie das bezahlen. Die Höhe der Kosten richtet sich nach Herkunft, Menge und Verwendungszweck des Wassers. Das Geld verwendet der[mehr]

Mit dem Tourismusinfrastrukturprogramm fördert die Landesregierung bauliche Investitionen und investive Vorhaben der baden-württembergischen Tourismuskommunen, um den Ausbau einer modernen und zukunft[mehr]

Nach der Trinkwasserverordnung (TrinkwV) erforderliche Trinkwasseruntersuchungen, einschließlich der Probennahmen, dürfen nur von dafür zugelassenen Untersuchungsstellen durchgeführt werden. Bezüglich [...] Bezüglich der Voraussetzungen für die Zulassung verweist die Trinkwasserverordnung vom 23. Juni 2023 auf die bis dahin gültige Trinkwasserverordnung (TrinkwV a. F., § 15 Abs. 4).[mehr]

Die Hinweise für Zigaretten, Tabak zum Selberdrehen und Wasserpfeifentabak bestehen aus einem gesundheitsbezogenen Warnhinweis inklusive dazugehörigem Bild. Ein Beispiel ist: "Rauchen verursacht tödlichen[mehr]

Eine wasserrechtliche Erlaubnis wird benötigt, wenn Grundwasser genutzt werden soll, beispielsweise für Bewässerung / Beregnung Eigenwasserversorgung / öffentliche Trinkwasserversorgung Bauen im Grundwasser [...] Grundwasser / Wasserhaltung sonstige Zwecke (zum Beispiel Reinigung, Kühlung, Brauchwasserhaltung). Möchten Sie Grundwasser nutzen beziehungsweise entnehmen, können Sie einen Online-Antrag auf Erteilung einer [...] einer wasserrechtlichen Erlaubnis oder einer gehobenen Erlaubnis mit dem hier bereitgestellten Formular stellen. Hinweis: Wenn im Zusammenhang mit der Grundwasserentnahme auch eine Bohrung durchgeführt und/oder[mehr]

Falls Sie ein neues Fahrzeug im EU-Ausland erwerben, nach Deutschland bringen und hier zulassen, unterliegt dieser Vorgang der deutschen Umsatzsteuer. Der steuerliche Begriff hierfür lautet Fahrzeugei[mehr]

Für die Wasserversorgung Ihres Grundstückes brauchen Sie einen Wasseranschluss. Dafür ist das örtliche Versorgungsunternehmen zuständig. Meistens ist das die Gemeinde selbst oder ein städtischer Tochterbetrieb[mehr]

n anschließen müssen. Ausnahme hiervon kann das anfallende Regenwasser sein. Abwasser ist Wasser, das durch Gebrauch verunreinigt ist, Wasser, das in seinen Eigenschaften oder in der Zusammensetzung verändert [...] gesammelte Niederschlagswasser. Kanalisationen sammeln und transportieren das Abwasser. Kläranlagen behandeln es und leiten es dann in Gewässer. Teilweise reinigen auch Industriebetriebe Abwasser und leiten [...] Als Eigentümerin oder Eigentümer eines Grundstücks müssen Sie das Abwasser ordnungsgemäß entsorgen. Das bedeutet, dass Sie das Abwasser über einen Grundstücksentwässerungskanal an die öffentliche Kanalisation[mehr]